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Yana Teplitskaya, ein Mitglied der Public Monitoring Commission (ONK) in St. Petersburg, sagte auf ihrer Facebook-Seite, dass die im Fall “Netzwerk” Beteiligten Viktor Filinkov und Yulij Boyarshinov, keine Briefe im Untersuchungshaftgefängnis in der Shpalernaya Straße erhalten. Sie und andere Gefangene von Einzelhaftzellen dürfen ihre Anwälte kaum sehen. Wie Teplitskaya berichtete, stellte sich beim Besuch von Mitgliedern der ONK in der Untersuchungshaft heraus, dass Briefe an Filinkov und Boyarshinov seit Anfang 2019 nicht eingetroffen waren.

Der Menschenrechtsaktivist wies auch darauf hin, dass die Leute nicht ohne Ermittler_innen ihre Anwälte treffen dürfen. Die Schwierigkeit, in der Untersuchungshaft zu arbeiten, wurde von einigen Anwälten, die ihre Mandanten aufsuchen, berichtet. Zum Beispiel erklärte Rechtsanwalt Yevgeny Tonkov am 14. Januar auf seiner Facebook-Seite, dass Polizeibeamte die fachliche Kommunikation von Strafverteidiger_innn mit den Festgenommenen beobachten und abhören.

Tonkov sagte, die Anwaltskammer des Leningrader Gebiets habe an den Direktor des Bundesgefängnisses, den Justizminister, den Generalstaatsanwalt und den Menschenrechtsbeauftragten appelliert, die regelmäßigen Verletzungen der Rechte von Rechtsanwälten in der Untersuchungshaftanstalt einzustellen. Anwält_innen wiesen in ihrem Apell darauf hin, dass in letzter Zeit die Dauer, in der sie mit ihren Mandanten kommunizieren konnten, erheblich reduziert wurde und dass die Nutzung der Toilette und des Wasserhahns fast vollständig eingeschränkt wurde. Darüber hinaus wiesen die Anwält_innen darauf hin, dass Ermittler_innen das Recht auf außerordentlichen Zugang zu den Räumen erhalten haben, in denen normalerweise Treffenn stattfinden. Aus diesem Grund haben es viele Anwält_innen nicht geschafft ihre Mandant_innen zu sehen.

„Diese Strafanstalt wird, ebenso wie das Lefortovo (Haftanstalt in Moskau, Anm.d.Ü.), vom FSB Russlands (Inlandsgeheimdienst) beaufsichtig. Anwälte besuchen sie im Vergleich zu anderen seltener“, sagte Yevgeny Tonkov der “Anwaltszeitung”. „Gestern habe ich um 6 Uhr morgens in dieser Strafanstalt angemeldet und konnte meinen Klienten erst um 14 Uhr desselben Tages sehen. An diesem Tag, seienr Aussage nach, konnten die Anwälte fünf Angeklagte treffen, obwohl sich etwa 80 Personen in der Untersuchungshaft befinden.

Die Anwältin Yulij Boyarshinovs, Olga Krivonos, bestätigte unter Tonkovas Post, dass die Kapazität der Untersuchungshaftanstalt sehr gering ist und dass Verteidiger_innen nur unter Begleitung die Toilette betreten dürfen und dies nur nach Absprache mit der Verwaltung der Hafteinrichtung.

Es sei daran erinnert, dass das Stadtgericht von St. Petersburg am 17. Januar 2019 die Inhaftierung der Antifaschisten Filinkov und Boyarshinov bis zum 22. März 2019 verlängert hat.

Quelle

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Datum

21 January 2019

Rubrik

Neuigkeiten

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